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GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ II - Beratung, Fallbeispiele aus der angewandten Kunst, Internationales Recht

Lehrinhalt

Die Lehrveranstaltung beschäftigt sich mit dem Gewerblichen Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung von Werken der angewandten Kunst. Der Gewerbliche Rechtsschutz gehört zum sogenannten Geistigen Eigentum, das auch das Urheberrecht umfaßt und bezieht sich auf das Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht, das Geschmacksmusterrecht (Design), das Markenrecht und andere. Zum Urheberrecht gibt es Überschneidungen, weil gegebenenfalls Doppelschutz bestehen kann, z. B. bei Designs. Die gewerblichen Schutzrechte sind Verbotsrechte. Als Eigentumsrechte sind sie übertragbar und lizensierbar.

Lehrziel

Das Ziel der Lehrveranstanstaltung besteht darin, den Studierenden gewerbliche Schutzrechte und deren wirtschaftliche Umsetzung in detaillierter Form und an Hand von tatsächlichen Entscheidungen nahezubringen.

Erörtert wird im Rahmen der Lehrveranstaltung auch die rechtliche Situation von Studierenden, die im Rahmen von Wettbewerben u. dgl. tätig werden, weil nicht alle Ausschreibungsunterlagen in klarer Form auf das geistige Eigentum Rücksicht nehmen. Die Studierenden sollen darauf achten, welche Unterlagen sie aus der Hand geben, wenn sie beispielsweise einem Unternehmen eine Schöpfung zur Verwertung anbieten, welche Vorbehaltstexte anzubringen sind, wie lange die Erfindung oder Schöpfung geheimzuhalten ist, usw.

Praktische Probleme von Studierenden werden als Fallbeispiele dann diskutiert, wenn von Seiten des Betreffenden kein Einwand dagegen besteht. Natürlich sind gegebenenfalls Einzelgespräche möglich, die auch mit Beratung verbunden sind. Dann handelt es sich um eine kostenlose erstanwaltliche Beratung.